DIE LINKE. OV Vaihingen

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären angesichts der Zuspitzung der Atomkatastrophe in Japan:

„Wir sind bestürzt über die jüngsten Ereignisse in Japan. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und beim gesamten japanischen Volk, das nach Tsunami und Erbeben die Folgen einer atomaren Katastrophe bewältigen muss. Die Weltgemeinschaft darf Japan jetzt nicht alleine lassen.
Nach diesem Tag ist nichts mehr, wie es vorher war. Wir müssen jetzt weltweit umdenken. Die japanischen Meiler galten als die sichersten. Es ist spätestens jetzt klar, dass die Atomkraft nicht beherrschbar ist.
Wir brauchen ein weltweites Moratorium für die Atomkraft. Der Ausbau von Kapazitäten muss gestoppt werden. Deutschland muss sofort die Exportförderung für Atomkraftanlagen einstellen. In Deutschland müssen wir zu einer Politik der systematischen Reaktorabschaltung kommen, unverzüglich und unumkehrbar.“

Und sie wollen doch nur unser Bestes!

Im Test: Mein privater PKW

Bisheriger Verbrauch E5: knapp 8 Liter.

Jetzt 3 Tankfüllungen E10 gefahren.

Aktueller Verbrauch: knapp 9 Liter.

Bei einem Tankvolumen von 50 Litern „spare“ ich also mit E10 volle 4 €uro/Tankfüllung bei den aktuellen Benzinpreisen!

Dagegen stehen aber 10,27 € Mehrausgaben durch eine 70 km kürzere Distanz, die mit einer Tankfüllung möglich ist.

Dazu noch die Gefahr von Motorschäden, die zweifelhafte Wirkung von E10 und weitere Zukunftsrisiken (Rodung von Wäldern, Monokulturen,etc)durch die Produktion von E10.

Das Festklammern der Bundesregierung an herkömmlich betriebenen Fahrzeugen erscheint doch schon albern.

Alternative Antriebe müssen gefördert werden!

TP

…Auszug aus dem Wortprotokoll des Schlichterspruchs von  Dr. Heiner Geißler
… (17:15) Ich kann den Bau des Tiefbahnhofs nur befürworten, wenn entscheidende Verbesserungen
an dem ursprünglichen Projekt vorgenommen werden…
… Die Deutsche Bahn AG verpflichtet sich, einen Stresstest für den geplanten Bahnknoten Stuttgart
21 anhand einer Simulation durchzuführen. Sie muss dabei den Nachweis führen, dass ein Fahrplan
mit 30 Prozent Leistungszuwachs in der Spitzenstunde mit guter Betriebsqualität möglich ist. (17:22).
Im Gleisbelegungsplan von 1960 kann man sehen, dass in der Stunde 7 – 8 auf den Gleisen 1 – 16
insgesamt 56 Züge anhalten, in der Stunde 17-18 sogar 58 Züge. Das Gleis 18 ist heute das Gleis 1a.
Der Güterverkehr fährt heute nicht mehr im Kopfbahnhof (das sind die Gleise 19, 38, 56/57).
Dem Personenverkehr stehen seit 1972 insgesamt 17 Gleise zur Verfügung. Um einen Vergleich mit
dem Kopfbahnhof und dem Durchgangsbahnhof her zu stellen, wurde in der Faktenschlichtung
folgende Zählweise angewandt:

weiterlesen

„Auch Philipp Rösler hat nichts gebracht und bleibt leider trotzdem“, entgegnet Harald Weinberg auf Äußerungen des Bundesgesundheitsministers gegenüber der Süddeutschen Zeitung, die Praxisgebühr habe nicht die Beabsichtigte Wirkung gebracht, müsse aber dennoch bleiben. „So etwas darf aber nicht zur Regel werden. Natürlich geht es auch ohne Praxisgebühr – sogar besser“, sagt der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. Weinberg weiter:

„Es ist schlicht eine Lüge, wenn Rösler behauptet, ohne die Praxisgebühr, die etwa 1,5 Milliarden Euro Einnahmen bringt, lasse sich das Gesundheitssystem nicht finanzieren. Es gibt viele Möglichkeiten, eine Abschaffung der Praxisgebühr zu finanzieren:

Allein die Honorarsteigerungen der ambulanten Ärzteschaft im Jahr 2009 kosteten die Versicherten über 200 Millionen Euro mehr, als eine Abschaffung der Praxisgebühr an Mindereinnahmen erbracht hätte.

Durch eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze könnte man die Praxisgebühr mehr als dreimal abschaffen. Würde man die Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 3.712,50 Euro auf das Niveau der Rentenversicherung (5.500 Euro) anheben, ergäben sich daraus Mehreinnahmen von rund 5 Milliarden Euro.

Würden die Arbeitgeber in gleicher Höhe an den Beiträgen beteiligt wie die Arbeitnehmer, könnte man die Praxisgebühr wegen der zu erwartenden Mehreinnahmen von 9 Milliarden Euro sogar sechsmal abschaffen.

Es gäbe noch viele andere Möglichkeiten, eine Abschaffung zu finanzieren. Wenn es, wie Rösler sagt, bei der Praxisgebühr nicht mehr um eine Steuerungswirkung sondern lediglich darum geht, Geld einzunehmen, ist sie verfehlt. Denn sie ist, wie alle Zuzahlungen, ungerecht, unsozial, unsolidarisch und uneffizient. Fast alle anderen Wege, Geld einzunehmen, sind gerechter, sozialer, solidarischer und effizienter.“

Zu der heute von den Ländern, die von SPD, LINKEN und Grünen regiert werden, eingereichten Klage gegen die Verlängerung der Atom-Laufzeiten und der Ankündigung eines entsprechenden Normenkontrollverfahrens im Bundestag erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:

„Es war eine gigantische Fehlentscheidung von CDU/CSU und FDP, den Kompromiss bei der Atomenergie aufzukündigen. Sie provozieren nicht nur eine verfassungsrechtliche, sondern auch eine völlig unnötige gesellschaftliche Auseinandersetzung.

Mit unserer Beteiligung haben heute fünf Landesregierungen ihre gemeinsame Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Darüber hinaus wird es ein Normenkontrollverfahren durch Abgeordnete des Bundestages geben, das unsere Fraktion selbstverständlich unterstützen wird.“