Kommunalwahlen 2019

Nominierung der Gemeinderatsliste

09. April 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019
susanne | DIE LINKE. OV Vaihingen

Der Ortsverband Vaihingen an der Enz DIE LINKE hat seine Kandidatinnen und Kandidaten für die am 26. Mai anstehende Gemeinderatswahl in der Gaststätte Engel nominiert. Peter Schimke, Ortsverbandsvorsitzender und Gemeinderat, begrüßte die Mitglieder und Kandidaten. Walter Kubach als Mitglied des Kreisvorstandes DIE LINKE Kreisverband Ludwigsburg übernahm die Wahlleitung.

Bevor die Wahl durchgeführt wurde, gab Schimke einen Rückblick über die Arbeit der vergangenen 4 ¾ Jahre Gemeinderatsarbeit. Für ihn war es als „Einzelkämpfer“ wichtig, bei der Diskussion im Rat soziale und ökologische Aspekte zu benennen und diese zu thematisieren. Die Aufstellung der Liste ergab folgendes Ergebnis:

Auf Platz 1 der Gemeinderatsliste wurde Peter Schimke (Kernstadt, Bild 2. Reihe 2. v. l.) einstimmig gewählt.

Danach folgen Güney Düzgün (Kernstadt, Bild 1. Reihe 2. v. l.), Kali Benk (Kernstadt, Bild 1. Reihe 3. v. l.), Josef Foglszinger (Kleinglattbach, Bild 1. Reihe 1. v. l. ), Doris Schimke (Kernstadt, Bild 1. Reihe 4. v. l.), Robert Fleischmann (Kernstadt, Bild 2. Reihe 3. v. l.), Filiz Benk (Kernstadt, ohne Bild), Georg Rapp (Gündelbach, Bild 2. Reihe 1. v. l.), Roland Scheil (Kernstadt, Bild 1. Reihe 5. v. l.), und Gaspare Tallo (Kernstadt, Bild 1. Reihe 6. v. l.).

Nach der Wahl wurde das Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl ebenfalls einstimmig verabschiedet.

DIE LINKE steht für: Sozial – gerecht – ökologisch – friedlich!

Linke Verkehrspolitik in der Region – sozial, ticketfrei, guter Takt

09. April 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

DIE LINKE. Ortsverband Vaihingen/Enz und Kreisverband Ludwigsburg luden am Dienstag, den 2. April im Gasthaus zum Bären in Bietigheim-Bissingen zu einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema: „Linke Verkehrspolitik – sozial, ticketfrei, guter Takt“ ein. Wolfgang Hoepfner, Betriebsrat der Stuttgarter Straßenbahn AG & Mitglied der Regionalversammlung Stuttgart referierte über eine Neue Mobilitätskultur in der Region Stuttgart.

Die Region, so Hoepfner, ersticke im wahrsten Sinne des Wortes im Verkehr. Die Grenzwertüberschreitungen von Luftschadstoffen sind dabei nicht nur ein Stuttgarter Problem, sondern betreffen zahlreiche weitere Städte und Gemeinden. Der fortschreitende Klimawandel erfordere ein Umdenken und eine Verkehrswende, dazu sei der Aufbau eines regional flächendeckenden Netzes alternativer Mobilitätsangebote wie öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Car-Sharing und Fahrrad- bzw. Pedelec-Verleihsystemen erforderlich.

Um Menschen und insbesondere Berufspendler von der Straße auf die Schiene zu bekommen, muss der ÖPNV besonders im Umland attraktiver werden. Die Tickets sind in der Region vergleichsweise teuer bei schlechter Taktung, lückenhaftem Netz und wenig Komfort. Eine Optimierung des Nahverkehrs verursacht Kosten, eine Debatte die daher nur ungern geführt wird. Stattdessen wird lieber über Dieselfahrverbote und E-Autos diskutiert. Da der ÖPNV in Deutschland eine kommunale Aufgabe ist, liegt die Finanzierung in der Hand der ohnehin meist klammen Kommunen. Ein weiterer Hemmschuh für zuverlässigen ÖPNV sind die nachteiligen Verträge, die im Zuge der Realisierung von Stuttgart 21 mit der Deutschen Bahn geschlossen wurden und nachwirken. Diese Investitionen sind aber notwendig, sollen die Klimaschutzziele eingehalten werden. Nur wenn der ÖPNV im Vergleich zum Individualverkehr attraktiver wird, steigen auch mehr Menschen um.

Zum Schluss skizzierte der Referent die verkehrspolitische Perspektive der LINKEN als einen ticketfreien Nahverkehr mit gutem Takt und kam dabei noch auf konkrete Verkehrsprojekte wie der Bottwartalbahn zu sprechen.  Mittlerweile kamen ja selbst die CDU-Ortsverbände im Bottwartal zu der Einsicht, dass der Reaktivierung der Bottwartalbahn hohe Dringlichkeit einzuräumen ist. Bleibt zu hoffen, dass es sich nicht um leere Versprechungen handelt und die Realisierung nun auch zügig angegangen wird. DIE LINKE im Regionalparlament befürwortet das Projekt sowie die finanzielle Beteiligung der Region Stuttgart, sofern von den Kommunen und Kreisen erwünscht.

DIE LINKE hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert

11. März 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

Auf der Nominierungsveranstaltung am vergangenen Wochenende hat DIE LINKE Ludwigsburg ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl im Mai nominiert. Peter Schimke, Sprecher des Kreisverbands, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. „Wir sind in allen Wahlkreisen mit einer vollen Liste vertreten und haben eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidatinnen und Kandidaten“. Inhaltlich wurde in den Vorstellungsrunden schwerpunktmäßig bezahlbares Wohnen, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Klimaschutz und Gesundheitsversorgung genannt.

Der langjährige Kreisrat und Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Kemmerle tritt bei der kommenden Kommunalwahl nicht mehr an. Auf Platz 1 der Kandidatenliste in Ludwigsburg wurde Andreas Frisch nominiert gefolgt von Dörte Maisuraje und Konrad Ott. Weitere Spitzenplätze belegen Anne Jeziorski (WK 2 Kornwestheim),  Ursula Genswürger (WK 3 Bietigheim-Bissingen), Lydia Beier (WK 4 Ditzingen), Peter Schimke (WK 5 Vaihingen/Enz), Stephan Ludwig (WK 6 Korntal-Münchingen), Doris Schimke (WK 7 Markgröningen), Markus Moskau (WK 8 Asperg), Wolfram Scheffbuch (WK 9 Sachsenheim), Walter Kubach (WK 10 Besigheim), Susanne Lutz (WK 11 Steinheim), Peter Hein (WK 12 Freiberg/N.), Alper Taparli (WK 13 Marbach/N.) und Horst Eisenmann (WK 14 Remseck/N.).

Die Kandidaten für die Regionalwahl stehen fest

10. März 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

Der Kreisverband Ludwigsburg DIE LINKE hat am Kreisparteitag seine Kandidatenliste zur Regionalwahl aufgestellt. Angeführt wird die Liste von Sebastian Lucke aus Ludwigsburg, der 2016 ins Regionalparlament nachrückte und dort im Wirtschaftsausschuss und Planungsausschuss aktiv ist. Seine Schwerpunkte sieht er in der Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der Einführung eines Sozialtickets und den flächendeckenden Breitbandausbau. Unterstützt wird er von Susanne Lutz aus Großbottwar auf Platz 2. Weiter wurden nominiert Andreas Frisch, Caroline Kirchhoff, Jürgen Müller, Gabriele Eisele, Peter Schimke, Annegret Jeziorski, Konrad Ott, Dörte Maisuraje, Walter Kubach, Christina Schieferdecker, Stephan Ludwig, Doris Schimke, Friedhelm Hoffmann und Ursula Genswürger.


Kommunalwahlprogramme 2019

09. März 2019  Allgemein, Kommunalwahlen 2019

Hier zum Gemeinderatswahlprogramm Vaihingen

Hier zum Kreistagswahlprogramm Ludwigsburg

Hier zum Regionalwahlprogramm (noch in Arbeit)

Hier zum Europawahlprogramm

Die Wahlen finden mit der Europawahl am Sonntag, den 26. Mai statt!