DIE LINKE. OV Vaihingen

Alles scheint gut. Deutschland hat die Krise besser gemeistert als erwartet. Die Wirtschaft wächst 2010 um 3,7 Prozent. Auch für 2011 sind die Prognosen positiv.

Zumindest für das erste Halbjahr. Aber wie geht es weiter? Und kommt der Aufschwung diesmal „bei den Menschen an“? Oder droht eine Wiederholung des letzten Jahrzehnts: explodierende Gewinne der Konzerne auf der einen Seite und Reallohnverlust, immer mehr Armut und schlechte Jobs auf der anderen?

In Europa setzen viele Regierungen unter dem Druck der EU eine brutale Kürzungspolitik durch. Auch Schwarz-Gelb will die Staatsfinanzen durch weiteren Sozialabbau sanieren. Grund zum Feiern haben nur die Reichen: Gewinne und Vermögen wachsen wieder rasant, von Belastungen bleiben sie verschont.

Billige Sprüche für bessere Löhne helfen nicht weiter. Wer es ernst meint mit mehr Gerechtigkeit, muss was dafür tun:

• für den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von mindestens 10,00 Euro;
• in der Leiharbeit gleicher Lohn für gleiche Arbeit ohne Wenn und Aber;
• für reguläre Arbeit statt Befristungen;
• gegen Armut und „Arbeit um jeden Preis“ im Hartz-IV-System und
• mehr und bessere öffentliche Leistungen, finanziert durch gerechte Steuern wie die Vermögensteuer.

Wünschen allein reicht dafür nur, wenn man an den Weihnachtsmann glaubt.

Denn: Gerechtigkeit ist kein Geschenk!