Rückblick bei der Debatte über öffentliche Klinik-Debatten im Kreistag wird ein Junior zum Senior. Markus Klohr

Wenn das Herrchen mit der Wurst wedelt, dann weiß Wuffi, dass alles gut ist. Wenn Wuffis Schwanz hingegen anfängt, mit dem ganzen Hundchen zu wedeln, dann sollte Herrchen anfangen, sich seine Gedanken zu machen.
Das gilt nicht nur für Tierfreunde, sondern auch für das vom Aussterben bedrohte Völkchen, das sich für Kreis- und Kommunalpolitik interessiert.
Gar nicht so langweilig, diese Materie! Nehmen wir mal an, es gäbe eine Gruppe verschworener Machthaber im Landkreis Ludwigsburg. Und nehmen wir ferner an, diese finsteren Herren in grauen Anzügen wollten verhindern, dass die Öffentlichkeit von ihren Machenschaften in der Klinikgesellschaft erfährt.

Also wird streng nichtöffentlich beraten, Ganzen Beitrag lesen »

International, nachhaltig und humanitär statt militärisch!

Die Vereinten Nationen müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen

Die Lage im Norden Syriens und des Iraks ist dramatisch und spitzt sich täglich weiter zu. Unter dem Eindruck des Vormarschs der unter dem Namen „Islamischer Staat“ firmierenden Terrorbanden, angesichts schockierender Gewalttaten und einer Flüchtlingswelle, die droht, zu einer humanitären Katastrophe zu werden, und nicht zuletzt wegen der Unfähigkeit zweier gescheiterter Staaten, die brutalen Exzesse auf ihrem Staatsgebiet einzudämmen, fragen sich viele Menschen zu Recht, welche Mittel die internationale Gemeinschaft in der Hand hat, um der Gewalt ein Ende zu setzen.

Immer neue Militäreinsätze werden nicht helfen

Wir warnen vor der Vorstellung, dass es eine schnelle militärische Lösung dieses Konflikts gibt. Die mit den militärischen und oft genug völkerrechtswidrigen Interventionen des Westens verbundenen Allmachtsfantasien haben wesentlich dazu beigetragen, Ganzen Beitrag lesen »

Das transatlantischen Freihandelsabkommen (engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP) zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA ist ein weitreichendes Abkommen, über das die Europäische Kommission (im Namen der EU-Mitgliedsstaaten) und die Regierung der USA zur Zeit überwiegend geheim verhandeln. Es geht dabei weniger um Handel, da die Zölle zwischen der EU und den USA schon jetzt größtenteils sehr niedrig sind. Vor allem geht es um Regulierung, Standards, Konzernrechte und Investitionsgarantien. Mitglieder der Demokratieinitiative Vaihingen/Enz und Nachbarn e.V. (DIVaN) haben das Thema intensiv aufgearbeitet und Informationen zum Thema auf ihrer Homepage  zusammengestellt. Wer weitere Informationen wünscht, hier der Verweis auf die Homepage von DIVaN.

Indirekt greift das geplante Freihandelsabkommen massiv auf Entscheidungen der kommunalen Ebene ein. Dies wird am Beispiel von Bergisch Gladbach hier dargestellt.

DIE LINKE hat ihre Mandate bei den Wahlen in Baden-Württemberg fast verdoppelt!.

Für den Landkreis Ludwigsburg:

Bei der Wahl zur Regionalversammlung 1 Mandat verteidigt (Landkreis Esslingen dazugewonnen und Anzahl der Mandate in der Region Stuttgart von 3 auf 4 gesteigert und somit Fraktionsstatus).

Bei der Kreistagswahl Ludwigsburg von 2 auf 4 Mandate (Fraktionsstatus) gesteigert.

Bei der Gemeinderatswahl in Ludwigsburg von 1 auf 2 Mandate gesteigert.

Bei der Gemeinderatswahl in Kornwestheim 1 Mandat verteidigt.

Bei der Gemeinderatswahl in Vaihingen an der Enz neu zur Wahl angetreten und 1 Mandat erzielt.

Unsere Erfolge sind ein Zeichen, dass DIE LINKE mit ihrer zentralen Forderung nach “Mehr sozialer Gerechtigkeit” von den Wählerinnen und Wählern anerkannt wird. Dazu zählt auch unsere kritische Haltung zum transatlantischen Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA.

Eine Übersicht aller Wahlergebnisse im Landkreis Ludwigsburg bitte hier doppelt klicken!