Nur Lohnerhöhungen stabilisieren den Aufschwung

25. Oktober 2010  Allgemein
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„Unerträglich und schlicht unwahr“ nennt Ulla Lötzer Aussagen von Arbeitgeberverbänden, es gebe keinen Spielraum für Lohnerhöhungen. „Es waren vor allem die Beschäftigten, die die Lasten der Krise über Kurzarbeit, Lohneinbußen und Entlassungen getragen haben“, so die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für internationale Wirtschaftspolitik. „Jetzt, wo viele Unternehmen wieder Gewinne vermelden, müssen die Beschäftigten an dem Aufschwung beteiligt werden, den sie selbst erarbeitet haben.“ Lötzer weiter:

„Lohnerhöhungen sind nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sie sind in der gegenwärtigen Situation auch wirtschaftspolitisch dringend erforderlich. Der Aufschwung beruht bislang vor allem auf einer gestiegenen Nachfrage aus dem Ausland und ist deshalb höchst fragil. Nur durch Lohnerhöhungen und die daraus resultierende Stärkung der Binnennachfrage kann der Aufschwung auf eine stabile Grundlage gestellt werden.

Appelle von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) reichen hier nicht aus. Die Bundesregierung muss jenseits der Tarifautonomie Zeichen setzen. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns würde Armutslöhne in allen Branchen ausschließen, die gesetzliche Verankerung des Prinzips ‚gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ die Ausbreitung der Leiharbeit stoppen. Beides würde die Position der Gewerkschaften in den Tarifauseinandersetzungen stärken.“


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