DIE LINKE. OV Vaihingen

Am vergangenen Wochenende traf sich Die Linke Kreistagsfraktion zur Klausur in Schwieberdingen.

Als Gast und Referent war ein Vertreter der „Interessengemeinschaft Deponie Froschgarben Schwieberdingen“ eingeladen. Dieser informierte über die derzeitige Arbeit der Interessengemeinschaft und deren Forderungen zum Umgang mit Müll aus Atomanlagen im Kreis Ludwigsburg. 

Das Informationsverhalten der kreiseigenen Abfallverwertungsgesellschaft AVL habe zu einem erheblichen Vertrauensverlust nicht nur in Schwieberdingen geführt. Fraktion und Interessengemeinschaft teilen die Sorge, dass zukünftig die Entsorgung von sogenanntem „freigemessenem“ Müll aus Atomanlagen. Ab dem Jahr 2017 sollen auf den kreiseigenen Deponien Horrheim und Schwieberdingen diese radioaktiven Reststoffe aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim abgelagert werden und weitere uneingeschränkt freigegebene Abfälle sind zu erwarten.

Auf der Homepage (froschgraben-freigemessen.de) von der Interessengemeinschaft besteht die Möglichkeit sich über das Thema zu informieren sowie an einer Unterschriftenaktion teilzunehmen.

Im weiteren Verlauf wurde die Notwendigkeit eines Sozialticket besprochen. Angesichts der sich zunehmend verfestigenden sozialen Spaltung und Armutsentwicklung sieht die Linke dieses Thema als besonders vordringlich an. Hierzu wird die Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen.

Die Entwicklung der kreiseigenen Kliniken wird derzeit von der Fraktion äußerst kritisch bewertet. Sie werde sich der Tendenz zu immer mehr  privatisierten Angeboten, wie auch der Umwandlung von regulären Stationen in Privatstationen entgegenstellen. Eine Zweiklassenmedizin in der Krankenhausversorgung lehnt die Linke ab.

v l n r: Anne Jeziorski, Peter Schimke, Walter Kubach, Hans-Jürgen Kemmerle