DIE LINKE. als Besucher Landtag

21. Juli 2018  Allgemein
 

Am 19. Juli besuchten interessierte Mitglieder und Sympathisanten der Partei DIE LINKE den Stuttgarter Landtag. Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsabläufe des Landtags ging es auf die Besuchertribüne des Plenarsaals. Neben der umstrittenen Reform der Landesbauordnung stand die Altersversorgung der Abgeordneten auf der Tagesordnung. Die Fraktionen lieferten sich dazu eine hitzige Debatte zwischen wohlfeilen Fehlereingeständnissen und populistischen Sprüchen.  Die Parlamentarier hatten sich ihre Diäten üppig erhöht und dafür auf die Staatspension verzichtet. In der Realität angekommen stellten sie fest, dass sich in Zeiten der Niedrigzinspolitik Privatvorsorge nicht bewährt. Darauf wurde in einer Nacht- und Nebelaktion die Wiedereinführung der Staatspension beschlossen ohne die Diätenerhöhung rückgängig zu machen. Die öffentliche Empörung vor der Bundestagswahl sorgte für die Einsetzung einer Expertenkommission, über deren Ergebnisse nun heftig gestritten wird.

Beim Abgeordnetengespräch stellten sich Dorothea Wehinger (GRÜNE) und der Frauenbeauftragte Jochen Haussmann (FDP/DVP) den Fragen zu Frauenquote, Verkehr und Diesel-Fahrverboten. Rege diskutiert wurde auch noch beim gemeinsamen Mittagessen, das den Abschluss des sommerlichen Ausflugs bildete. Einig war man sich, dass DIE LINKE im Landtag fehlt.


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